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Im weiten Reich der Banker und Broker, der Großaktionäre und Kleinanleger, der Zocker und Spekulanten geht die Sonne nicht mehr unter: Rund um die Uhr und den Globus kann an irgendeinem Kapitalmarkt, an irgendeiner Börse, im Internet oder am Telefon Geld hin- und hergeschoben, angelegt oder abgezogen werden. Das große Monopoly kennt keine Grenzen, es ist räumlich und zeitlich total globalisiert – und total außer Kontrolle geraten.
Der gigantische Geldstrom, der ständig rund um die Erde gejagt wird, vermengt die Spargroschen braver Bürger mit dem Kapital der großen Konzerne und den Drogendollars lateinamerikanischer Kokainkartelle. Die Gelder aus den kriminellen Geschäften der japanischen Yakuza fließen ebenso ein wie die Einnahmen der chinesischen Triaden, die Euros osteuropäischer Schmugglerbanden und Waffenschieber, der Mafiaorganisationen Italiens und Russlands sowie der zahllosen Terrororganisationen in aller Welt. Die großen Kapitalströme kennen nur ein Ziel – wie die Lemminge streben sie den Anlagen mit den höchsten Renditen und geringsten Risiken zu.Auf dem Weg zu diesen Anlagen müssen allerdings viele Dollars, Euros und Yen einen teuren Umweg machen: Das Geld aus schmutzigen und kriminellen Geschäften, aus Drogendeals und Waffenschiebereien, aus Raubzügen, Erpressung und Schmuggel muss durch eine Waschanlage der besonderen Art geschickt werden. Schwarzgeld soll als weiße Ware in dem offiziellen Geldkreislauf gewinnbringend für die Organisationen von Kriminellen, Halunken, Erpressern, Mördern und Attentätern arbeiten und überall dort verfügbar sein, wo es gebraucht wird.
In den USA und Deutschland wurde versucht den Schwarzgeldwäschern durch restriktive Bargeldannahme bei Banken und im Handel das Handwerk zu erschweren. Wer Summen von mehr als 10.000 Dollar in den USA anlegen will, muss seit Ende der 80er Jahre nachweisen, dass er das Geld auf legalem Wege erworben hat. In Deutschland gilt ein ähnliches, allerdings deutlich schwächeres Gesetz – die Banken müssen die Einzahlung von mehr als 10.000 Euro zwar melden, doch dann liegt die Beweislast bei den Justizbehörden, die dem Einzahler nachweisen müssen, dass dieses Kapital bei einem Strafvergehen erworben wurde.
Das unheilige Bankgeheimnis
Viele Bundesbürger brachte allerdings auch dieses deutlich weichere deutsche Geldwäschegesetz in schwere Gewissensnöte: Vor der Einführung der Euro-Münzen und -Banknoten zum 1. Januar 2002 brach plötzlich große Hektik an den internationalen Devisenmärkten aus. In den zwölf Monaten vor dem magischen Datum stieg die Kapitalmenge, die aus den europäischen Landeswährungen, vor allem aber von der € in Dollars gewechselt wurde, dramatisch an. Ein Grund für den Run auf die amerikanische Währung war die kurze Umtauschfrist von nur zwei Monaten, während der die Europäer ihre alten Bargeldbestände gegen das neue Gemeinschaftsgeld wechseln konnten. Wer noch große Bestände von schwarzem Baren hatte, musste sich sputen seine Kohle loszuwerden. Die illegalen Geldvorräte privater Haushalte beschertem dem Einzelhandel im obersten Luxussegment, den Spitzenjuwelieren, Yachtbauern und Anbietern sonstiger teurer Prestigeobjekte ein glänzendes Weihnachtsgeschäft.
Vor allem die Schweiz profitierte von der drohenden Einführung des Euros. Die Banken und Finanzdienstleister Helvetiens verwalten rund ein Drittel des globalen Geldvermögens – im Alpenstaat selbst werden 3,4 Billionen Franken (im Juni 2002 entsprach die Summe rund 2,5 Billionen Euro) betreut. Davon dürften 300 bis 400 Millionen Franken an den zuständigen Finanzämtern vorbei in die Schweiz geschmuggelt worden sein. Zwar gibt es auch in der Eidgenossenschaft und im angrenzenden Fürstentum Liechtenstein strenge Gesetze gegen die Annahme von Geld aus Drogenhandel und anderen kriminellen Delikten, doch der einfache Betrug ausländischer Fiskalbehörden fällt nicht darunter.
Geschützt werden die in der Schweiz gewaschenen Gelder, die meist aus Schwarzarbeit und anderen Steuerdelikten stammen, durch das noch immer bestehende strenge Schweizer Bankgeheimnis. Zwar gibt es immer wieder Versuche auch von Schweizer Gruppen, diesen Schutzparagraphen für Steuersünder zu kippen, doch bisher ohne erkennbaren Erfolg.
Das Privileg, bei Anfragen ausländischer Steuerbehörden die Schotten dichtzumachen und jede Auskunft zu verweigern, ist den eidgenössischen und Liechtensteiner Banken heilig und wird mit allen Mitteln verteidigt: Der Anteil nicht versteuerter Vermögen ist für uns substanziell1′, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters den Chef des größten Schweizer Bankhauses UBS Marcel Ospel. Gern droht die Banklobby vor den Folgen eines solchen Gesetzes: Das Schwarzgeld würde abgezogen und in andere Steueroasen transferiert werden. Dadurch würden den Schweizer Banken Kommissionen und Gebühren in Milliardenhöhe entgehen. Arbeitsplatzabbau wäre eine ebenso unvermeidbare Folge wie eine tiefe Wirtschaftskrise, denn der Finanzsektor macht in der Schweiz 14 Prozent des Bruttoinlandprodukts aus und erhält mehr als 220.000 Arbeitsplätze.
Die Pfade der Geldwäscher
Im Herbst 2002 schafften viele Euro-Flüchtlinge, vor allem aus Deutschland, ihre schwarzen Spargroschen und Steuersparmillionen persönlich über die schweizerischen Grenzen, um sie unter dem Schutz des Bankgeheimnisses dem Zugriff des deutschen Fiskus zu entziehen. Etliche dieser schwerbeladenen Grenzgänger riskierten dabei ihr Vermögen. Sie liefen den Zollfahndern geradewegs in die Arme: Ab Oktober 2001 wurden die Zollkontrollen an den Grenzen zu Luxemburg, der Schweiz und Österreich deutlich verschärft – offensichtlich nicht ganz ohne Erfolg. Die deutschen Grenzbehörden fanden dabei seltsame Geldverstecke: In einem Skistiefel wurde beispielsweise Bares im Wert von 160.000 € entdeckt.
Mit solch amateurhaften Verstecken geben sich professionelle Devisenschmuggler und Schwarzgeldwäscher gar nicht erst ab. So hatten kleinasiatische Drogendealer gleich nach der Einführung des Geldwäschegesetzes zu Beginn der 90er Jahre ganze Truppen von ärmlich gekleideten Landsleuten mit ein paar Tausend € in die deutschen Postämter geschickt, um das Geld, das aus dem Verkauf von Heroin, Crack und Kokain stammte, auf bestimmte Postsparkonten einzuzahlen. Doch dieser simple Trick funktionierte nicht lange. Das Äußere der Kunden, ihre schlechten Sprachkenntnisse, die Frequenz und die Höhe der Einzahlungen passten irgendwie nicht zusammen. Der Geldwäschering, der sich im Hamburger Umland etabliert hatte, flog schnell auf. Erfolg versprechender war da schon die Gründung von Tarnfirmen in Branchen, die wie die Gastronomie und der Einzelhandel traditionell einen hohen Bargeldumsatz haben. Da wurden Umsätze vorgetäuscht und die Erlöse, die aus illegalem Geschäfte stammten, ganz offiziell auf die Geschäftskonten der Scheinbetriebe bei den Banken eingezahlt. War das Kapital erst einmal im offiziellen Geldkreislauf angekommen, konnte es mit ein paar Überweisungen schnell in völlig legale Anlagen umgewandelt werden.
Das Risiko, dass diese Waschanlagen entdeckt wurden, nahm aber zu und deshalb mussten immer wieder neue Möglichkeiten in anderen Märkten ausgespäht werden. Da bot sich der Diamantenhandel zur Reinigung schmutzigen Geldes an oder die Geschäfte in der gehobenen internationalen Kunstszene. In den vornehmen Galerien, die mit teuren modernen Gemälden und Objekten handeln, wird der Preis eines Kunstgegenstandes oft willkürlich festgesetzt – ideale Bedingungen für Geldwäscher.
Oft wird aber auch der Umweg über Osteuropa gewählt, ln Russland und Polen finden sich immer wieder kleine Banken und Finanzinstitute, die gegen hohe Provisionen große Summen Schwarzgeld aus dem Westen annehmen. Dabei bleibt zwischen ein Drittel und die Hälfte des heißen Geldes in den Maschen der Banken hängen.
Korruptionsdschungel
Im Dickicht der internationalen Bankverbindungen landet die schwarze Kohle oft genug gut gereinigt bei Banken in der Schweiz und in Deutschland. Wie gut die Zusammenarbeit zwischen deutschen, schweizerischen und luxemburgischen Finanzinstituten klappt, zeigten die Enthüllungen im Finanzskandal des nigerianischen Abacha-Clans. In die internationale Korruptionsaffäre des nigerianischen Diktators Sani Abacha waren 19 schweizerische Banken, eine deutsche und zwei britische Geldinstitute verwickelt.
Aufgedeckt wurden die Kapitaltransaktionen des Terrorregimes der Abachas nach dem Sturz des Machthabers 1998. Die neue nigerianische Regierung versuchte über eine Genfer Anwaltskanzlei den Verbleib von Geldvermögen in Höhe von 4,3 Milliarden Dollar aufzuspüren, die der Clan während seiner fünfjährigen Schreckensherrschaft dem rohstoffreichen Land geraubt und ins Ausland transferiert hatte.
Die Eidgenössische Bankenkommission nahm die Ermittlungen auf: Zum ersten Mal in der Geschichte des eidgenössischen Bankwesens veröffentlichte sie die Namen prominenter schweizerischer Finanzinstitute, die einem Diktator, der sein Land finanziell und wirtschaftlich ruiniert hatte, geholfen hatten, seine Beute in Sicherheit zu bringen. An erster Stelle auf der Liste der Helfershelfer stand nach Erkenntnissen der Kommission die Credit Suisse Group und die schweizerische Tochtergesellschaft der deutschen M.M. Warburg Bank.
Die Zürcher CSG-Zentrale hat für die Abacha-Brüder Ibrahim und Mohammed rund 214 Millionen Dollar auf diversen Konten und Depots angelegt. Die Warburg-Tochter in Zürich hat von den Abachas knapp 300 Millionen € angenommen, die dann zum großen Teil über die Schwesterbank in Luxemburg weitergeleilet wurden, zitierte Der Spiegel aus dem Bericht der Untersuchungskommission. Auch liechtensteinische Institute, die LGT Bank und die Verwaltungs- und Privatbank wurden in die gigantische Waschaktion einbezogen. Sie schickten 120 Millionen Dollar an den Luxemburger Warburg-Ableger. 450 Millionen Dollar wurden bei britischen Banken, der Hongkong Shanghai Banking Corporation (HSBC) und bei der Barclays Bank untergebracht – und zum Teil wieder in die Schweiz überwiesen. 660 Millionen Dollar haben die Schweizer Justizbehörden seit Beginn der Ermittlungen 1998 arretiert. In ungewöhnlich scharfer Form kritisierte die Eidgenössische Bankenkommission die Arbeit der Geldinstitute im Auftrag des Diktators: Den Banken wurden gravierende Mängel und grobes individuelles Versagen sowie die krasse Fehleinschätzung einer Kundenbeziehung bzw. Ignorieren von Anhaltspunkten für eine möglicherweise dubiose Herkunft der anvertrauten Gelder vorgeworfen, so der Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel.
Allein bei der Luxemburger Warburg-Bank summierte sich das im Namen der räuberischen Familie angelegte Geld auf weitere 1,3 Milliarden €, neue Regelungen für den Umgang mit ausländischer Kundschaft eingeführt, doch die Altlasten, die andere Machthaber und Potentaten in den Tresoren der schweizerischen Banken liegen haben, werden nur zögerlich und meist auf Druck neuer Regierungen ans Licht gebracht.
So musste beispielsweise der kroatische Regierungschef Stjepan Mesic beim Schweizer Außenminister Joseph Deiss persönlich vorsprechen, um die Suche nach Millionen von Dollars zu unterstützen. Diese soll der Sohn des früheren kroatischen Diktators Franjo Tudjman für Familie und Freunde in schweizerische Banken angelegt haben. Mit Waffenhandel und Geldwäsche für die russische Mafia soll der Tudjman-Clan eine Milliarde Dollar erbeutet haben.
Der gestürzte jugoslawische Staatschef Slobodan Milosevic, der sich vor dem UN-Kriegsverbrecher-Tribunal wegen Völkermord verantworten muss, soll nach Informationen von Geheimdiensten mindestens eine eiserne Reserve von 100 Millionen Dollar in der Schweiz zurückgelegt haben. Auch der frühere peruanische Geheimdienstchef Vladimiro Montesino, dem Menschenrechtsorganisationen Völkermord, Folter, Korruption und Waffenhandel vorwerfen, soll Gelder in Höhe von mindestens 50 Millionen Dollar über israelische und kanadische Banken in die Schweiz geschafft und auf mehreren Konten deponiert haben. Solche Enthüllungen wundem in der Schweiz eigentlich niemanden mehr, sie bestätigen nur noch einmal deutlich, was der bekannteste Kritiker der verschwiegenen eidgenössischen Bankerzunft, Jean Ziegler, schon immer gesagt hat: Die Schweiz bleibt der größte Offshore-Platz der Welt, dessen Institute noch immer das Vertrauen von Diktatoren, Mafia-Fürsten und korrupten Staatsdienern genießen.
Da wundert es schon eher, wenn Banker selber mit dem schmutzigen Blutkapital nichts mehr zu tun haben wollen. Wir brauchen solche Gelder von Diktatoren nicht, erklärte ein Spitzenmanager der Credit Suisse unter dem Druck der öffentlichen Kritik an dem Geschäftsgebaren der Banken. Auch für das deutsche Bankgewerbe war der Fall Abacha keine Ausnahmeerscheinung. Die bislang wohl heißeste Spur nahm die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft im Jahr 1997 bei der WestLB auf. Danach soll das öffentlich-rechtliche Institut für die Trans-World- Gruppe (TWG), einen internationalen Rohstoffkonzern, der seit Jahren verdächtigt wird, Geld für die russische Mafia zu waschen, mehrere Konten eröffnet haben. Nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sollen seit 1997 3,7 Milliarden € des Konzerns, der zu den größten Aluminiumproduzenten der Welt gehört, über die WestLB-Konten geflossen sein.
Vermittelt haben soll die Bankverbindung ein früherer Manager der WestLB, der sich aber Anfang 1997 zu einer Bank auf die Bahamas abgesetzt habe. Allerdings wird auch dieses Institut dem Einflussbereich der TWG zugerechnet, die als weltweit operierendes Konglomerat aus mehr als 100 Firmen besteht. Nach der Entdeckung der dubiosen Bankverbindung wurde die WestLB 1999 von der Staatsanwaltschaft gebeten, die Konten weiterzuführen. Diese kontrollierte Geldwäsche ist zwar unter Experten höchst umstritten, doch die Ermittler erhofften sich dadurch Erkenntnisse über die Geschäfte des Bankkunden.
Als die WestLB im November 1999 die Konten der TWG schließlich kündigte, betrug das Guthaben noch insgesamt eine Milliarde €, der größte Teil dieses Geldes soll dann nach Israel transferiert worden sein. Und damit wurde es dem Zugriff der deutschen Staatsanwaltschaft entzogen, denn Israel gilt bei Geldwäschedelikten als unkooperativ.
