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Zentrale Elemente und Forderungen
| Wettbewerbspolitik | traditionelle
Geldpolitik |
Elemente Fiskalpolitik | Lohnpolitik | ||
| Verbot von Kartellen
Verhinderung von Marktmacht Privatisierung Deregulierung Abbau von Subventionen |
regelgebundene statt diskretionäre Maßnahmen
Unabhängigkeit der Zentralbank flexible Wechselkurse |
geringerer Staatsverbrauch
Reduktion der gesamten Steuerbelastung durchsichtigeres Steuersystem Abbau der Staatsverschuldung |
am
Produktivitätsfortschritt orientierte Lohnsteigerungen regionale und sektorale Differenzierungen im Lohn Flexibilisierung des Arbeitsmarktes (z. B. reduzierter Kündigungsschutz) Minderung der Lohnzusatzkosten |
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| neuere | Elemente | ||||
| Sozialpolitik | Forschungspolitik | Bildungspolitik | Umweltpolitik | ||
| insgesamt niedrigeres Niveau sozialer Unterstützung
Unterstützung anreizkompatibel gestalten, damit z. B. die Aufnahme einer Arbeit lohnend bleibt |
Förderung von Grundlagenforschung
gezieltere Förderung von Wachstumstechnologien |
kürzere Ausbildungszeiten
mehr marktwirtschaftliche Elemente (z. B. freie Wahl des Studienplatzes, Studiengebühren, Entlohnung der Professoren nach Leistung) |
weniger ordnungsrechtliche Regulierungen
mehr marktwirtschaftliche Elemente (z. B. Handel von Umweltzertifikaten) wenn Ökosteuern, dann europaweit, um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden |
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wirtschaftspolitisches Konzept, mit dem Wachstumsschwäche und Massenarbeitslosigkeit hoch entwickelter Marktwirtschaften durch verbesserte Produktionsbedingungen und erhöhte Anpassungsfähigkeit des privatwirtschaftlichen Sektors bekämpft und überwunden werden sollen. Wirtschaftliches Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen sollen über die Verbesserung der Bedingungen auf der Angebotsseite erreicht werden. Die A. spiegelt die Abkehr vom nachfrageorientierten Konzept der antizyklischen Wirtschaftspolitik wider. ist auf die Produktion, d.h. auf die Unternehmen, gerichtet. Höhere Gewinne sollen die finanziellen Voraussetzungen für Investitionen der Unternehmen verbessern. Höhere Investitionen optimieren die Produktionsbedingungen sowie die internationale Wettbewerbsfähigkeit und bewirken so eine Steigerung der Beschäftigung, was wiederum zu mehr Einkommen bei den privaten Haushalten führt; das Mehreinkommen erhöht die Güternachfrage.
Mittel der A. sind u. a. die Senkung von Unternehmenssteuern, die Erleichterung der steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten, die Förderung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten oder die Förderung von Existenzgründungen. Maßnahmen der Deregulierung sollen es den Unternehmen ermöglichen, auf Herausforderungen des internationalen Wettbewerbs flexibel zu reagieren. Weitere Programmpunkte sind u.a. eine zurückhaltende Lohnpolitik, verbunden mit einer Förderung der Mobilität der Erwerbspersonen und der Flexibilität von Löhnen, Arbeitszeit und Beschäftigungsbedingungen.
