Wie die Banken Ostdeutschland plünderten – Geschichte der Banken

Zwischen den Bildern liegen Welten: Berlin im November des Jahres 1989 – jubelnde Menschenmassen am Brandenburger Tor, Bananen, Rotkäppchen Sekt und Freudentränen. Vier Jahre später in Bischofferode – verbitterte Mienen, Protestmärsche, Hungerstreik, Trauer und Wut. So hatte sich keiner der Kumpel sein Leben im gelobten Land, im vereinten Deutschland, vorgestellt. Und bis heute hat sich die Wirtschaft in Ostdeutschland nicht von dem Schock nach der Wende erholt.

Mit dem Zusammenbruch des Zeppelin-Bauers Cargolifter ist im Sommer 2002 wieder ein Hoffnungsträger im industrieschwachen Osten ausgefallen. Der Niedergang des jungen ostdeutschen Unternehmers Stephan Schambach, dessen Unternehmen Intershop binnen eines Jahres vom Börsenliebling zum Schmuddelkind des Neuen Marktes mutierte, bestärkt die Menschen dort nur in ihrer Überzeugung, dass sie kaum Chancen haben, im Haifischbecken der westdeutschen Industriegesellschaft mitzuschwimmen.

Das verkaufte Land
Viele Ostdeutsche haben mittlerweile begriffen, dass sie heute in einem verkauften Land leben, dass ihre Fabriken entweder geschlossen wurden oder aber westdeutschen Unternehmern und Banken gehören, dass ihre Wohnungen von westdeutschen Besserverdienern mittels Steuerabschreibungen finanziert werden, dass sie strampeln müssen, um auf einen grünen Zweig zu kommen. Gerade mal 26 Prozent der Ostdeutschen leben in den eigenen vier Wänden – im Westen sind es 44 Prozent.

Zu den finsteren Kapiteln der deutschen Wiedervereinigung zählt die Abwicklung der maroden DDR-Wirtschaft durch die eigens für diesen Zweck geschaffene Treuhandanstalt. Von Oktober 1990 bis Dezember 1994, als das offizielle Ende der Privatisierungsbehörde gekommen war, wurden 75 Prozent der volkseigenen Betriebe und Kombinate zerschlagen, verscherbelt oder platt gemacht.

Insgesamt 40.000 Vereinbarungen zur Privatisierung von ganzen Unternehmen oder Betriebsteilen wurden abgeschlossen, 3.700 Betriebe abgewickelt oder liquidiert. Viele mussten sterben, weil die westdeutsche Industrie keine neue Konkurrenz wünschte oder die Banken kurzen Prozess machten.

Kahlschlag im Osten
Die Zahl der Beschäftigten in den Unternehmen, die die Treuhand übernommen hatte, war zwischen Ende 1990 und Ende 1993 von über drei Millionen auf unter 380.000 gefallen – ein Rückgang um knapp 90 Prozent. Wenn alle ausgegliederten, umstrukturierten und neu geschaffenen Arbeitsplätze in privatisierten und neu gegründeten Firmen gegengerechnet werden, bleibt immer noch ein Beschäftigungsdefizit von 40 Prozent. Von den Unternehmen, die die Radikalkur der Treuhandprivatisierung überlebt haben, gehörten Ende der 90er Jahre gerade mal sechs Prozent ostdeutschen Unternehmern, etwa 85 Prozent gingen an westdeutsche und gut neun Prozent an ausländische Investoren – vor allem an Europäer: Franzosen, Schweizer, Briten, Österreicher und Niederländer. Aber auch US-Firmen haben sich im Osten eingekauft.

Im Rückblick gilt der Abbruch der ostdeutschen Volkswirtschaft bei Unionspolitikern, Liberalen und der Wirtschaft im Westen als beispiellose Erfolgsgeschichte. Für den Münchner Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn hingegen war die Privatisierung der maroden DDR-Betriebe die größte Demontage einer Industrienation in Friedenszeiten. Die Industrieproduktion in Ostdeutschland wurde auf ein Drittel reduziert, das Sozialprodukt fast halbiert.

Die Währungsunion im Juni 1990 und die Last der Altschulden minderten die Attraktivität der Ost-Betriebe. Einer Gesamtentschuldung aller Unternehmen mochte die Bundesregierung Anfang der 90er Jahre nicht zustimmen – trotz heftiger Kritik von Wirtschaftsexperten wie dem FDP-Ehrenvorsitzenden Otto Graf Lambsdorff. Der wollte verhindern, dass den Betrieben der DDR eine gewaltige Verschuldung von 400 Milliarden € aufgeladen wurde, die ihre Wettbewerbsfähigkeit nur weiter verschlechterte. Doch Finanzminister Theo Waigel blieb bei seinem Veto, um eine stärkere Anpassung an die Wettbewerbsfähigkeit rechtzeitig herbeizuführen. So trug die kompromisslose Haltung der Bundesregierung dazu bei, dass die ostdeutschen Arbeitnehmer von ihrer 40-jährigen Aufbauarbeit gar nicht profitieren konnten, und genau genommen ein zweites Mal enteignet wurden.

Ausverkauf im großen Stil
Nur 2.800 Firmen aus dem Treuhandbesitz wurden im Rahmen eines Management-Buy-outs (MBO) von den heimischen Führungskräften übernommen. Die Ostdeutschen sind doch nicht in der Lage, die Investments aufzubringen, befand der liberale Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt 1994. Kapital gab es nur im Westen, erklärte Manfred Schüler in seiner Funktion als Verwaltungsratspräsident der Bundesbehörde für Vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BVS), die das Erbe der Treuhandanstalt übernommen hat.

Dabei war an Geld kein Mangel – wenigstens nicht zu Hochzeiten der Treuhandanstalt. Zwischen 1990 und 1993 wurden pro Tag 170 Millionen € für Sanierung und Abwicklung ausgegeben. Die Einnahmen beliefen sich hingegen im Schnitt auf 25 Millionen €, wie der damalige Finanzchef Heinrich Hornef seinen Vorstandskollegen vorrechnete. Westdeutsche und ausländische Investoren konnten bei ihren Vorhaben von ansehnlichen Staatszuschüssen profitieren.

Ostdeutsche Bewerber durften die 22.000 Kleinbetriebe, Gaststätten und Einzelhandelsgeschäfte übernehmen, wenn es jedoch um die großen Brocken ging, hatten sie kaum eine Chance. Die frisch gebackenen Unternehmer scheiterten oft schon an der ersten Krise, weil ihnen Reserven fehlten. Nach Angaben der Deutschen Ausgleichsbank hatte fast ein Viertel der ostdeutschen Unternehmen 1994 eine ständig existenzgefährdende Eigenkapitalquote von ein bis neun Prozent, jeder zweite dieser Betriebe sei überfordert.

Raubzug der Banken
Den größten Gewinn aus der Wiedervereinigung zogen allerdings die westdeutschen Banken. Eine fettere Beute gab es wohl nie zuvor in der deutschen Nachkriegswirtschaftsgeschichte: Das komplette Bankensystem eines ganzen Staates – rund 180 Milliarden Ostmark Spareinlagen und die Schulden der Deutschen Staatsbank in Höhe von 233 Milliarden Ostmark – war im Schnäppchenmarkt der Deutschen Einheit im Angebot. Die westdeutschen Kreditinstitute ließen sich nicht lange bitten. Die Staatsbank-Nachfolgerin Deutsche Kreditbank teilten sich Deutsche Bank und Dresdner Bank. Um die Berliner Bank nicht zu benachteiligen, wurde das Hauptstadtgeschäft der einstigen DDR-Zentralbank dem Berliner Institut zugeschanzt. Die Provinzbank mutierte von einem Tag zum andern zur Großbank. Für zwölf Milliarden € Bilanzsumme mussten die Berliner die lächerlich geringe Summe von 49 Millionen € bezahlen. Der Kaufpreis war in wenigen Wochen wieder eingespielt.

Die WestLB brachte die DDR-Außenhandelsbank Daba in ihre neue Tochtergesellschaft, die Deutsche Industrie- und Handelsbank, ein. Schon in den ersten sechs Monaten der Währungsunion kassierte die junge Banktochter über 20 Millionen € an Zins- und Provisionsüberschuss.

Die ehemalige gewerkschaftseigene Bank für Gemeinwirtschaft, die mittlerweile vom Skandinavischen Geldkonzern SEB übernommen wurde, durfte über 60 Prozent der Deutschen Handelsbank mit einer Bilanzsumme von 14 Milliarden € nebst Beteiligungen einheimsen – zum Spottpreis von 225 Millionen €.

Unglaubliche Geschäfte
Wie derartige Übernahmen dann abliefen, schilderte das Hamburger Nachrichtenmagazin Der Spiegel am Beispiel der DG Bank. Schon zu Jahresanfang 1990 hatte die Frankfurter Großbank, Spitzeninstitut der westdeutschen Volks- und Raiffeisenbanken, ihren Fang geortet: die frisch umgetaufte Genossenschaftsbank Berlin (GBB), bis dahin als Bank für Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft im deutschen Osten aktiv.

In bester Eintracht wurde damals ein positiver Saldo der GBB von rund 700 Millionen € bilanziert. Das sollte der Kaufpreis sein. Davon zahlten die Frankfurter 100 Millionen € in bar. Für den Rest schoben sie Anteile am Eigenkapital über den Tisch. Die Papiere, Nennwert 120 Millionen €, wurden auf einen Marktwert von 600 Millionen € geschätzt. Alle Aktiva und Passiva, die 14 Bezirksdirektionen und etwa 800 Mitarbeiter der GBB waren damit bezahlt.

Wegen unseres Förderauftrags zugunsten der Landwirtschaft, behauptete DG-Bank-Vorstandsmitglied Heiko Bruns im Spiegel, gewissermaßen aus Menschlichkeit, habe man das Ganze übernommen. In Wahrheit war es ein unglaubliches Geschäft. 16 Milliarden € an Forderungen gingen an die DG Bank, für die sie ab sofort (Ziffer 2 des Übernahmevertrags: Mitabgetreten werden sämtliche Zinsansprüche) zehn bis elf Prozent Zinsen kassieren konnte. Die Spareinlagen auf der anderen Seite der Bilanz wurden mit fünf Prozent abgefunden.

Bereicherung auf Staatskosten
Die westdeutschen Kreditinstitute haben die Banken der ehemaligen DDR nicht nur zu allerbesten Konditionen geschluckt, der wirkliche Reibach lag in der Übernahme der Kreditforderungen der Institute gegenüber den alten Kombinaten und Betrieben in Milliardenhöhe. Die Forderungen, die die westdeutsche Kreditwirtschaft von den Nachkommen der sozialistischen Planwirtschaft eintreiben konnte, bewegten sich in der beträchtlichen Größenordnung zwischen 150 und 200 Milliarden €.

Diese Kredite versuchten die Banken einzufordern oder sie zu marktüblichen Zinsen weiterlaufen zu lassen. Ein glänzendes Geschäft: Bei einem Kreditzinssatz von damals zehn Prozent brachten 150 Milliarden € Altschulden, bei Refinanzierungskosten von sechs bis sieben Prozent einen Zinsüberschuss von mehr als fünf Milliarden € im Jahr. Das Risiko war gleich null, weil Forderungsausfälle – wenn etwa der Kreditnehmer den Schuldendienst nicht mehr leisten konnte – die Bundesregierung übernahm. Diese Garantie musste der damalige Bundesfinanzminister Theo Waigel den westdeutschen Geldhäusern einräumen, um die Banken von der Sorge vor faulen Krediten zu befreien. Den Banken wurde die Bezahlung der Außenstände samt aufgelaufener Zinsen über den Ausgleichsfonds des Bundes zugesichert. Die Banken hatten mit der Übernahme der DDR-Altlasten eine Lizenz zum Gelddrucken erhalten, wie Der Spiegel süffisant anmerkte.

Mängel im Einigungsvertrag ausgenutzt
Nach Ansicht vieler westdeutscher Kritiker war dies einer der schwerwiegendsten Fehler im Einigungsvertrag: Westdeutsche Banken wurden begünstigt, die ostdeutschen Betriebe hingegen abgezockt.

Im Nachhinein ist vielen Beteiligten klar geworden, dass die Ost-Schulden nicht mit den West-Schulden vergleichbar waren und deshalb auch anders hätten behandelt werden müssen. In der sozialistischen Planwirtschaft waren Kredite Steuerungsinstrumente der Regierung. Staatsbankkredite wurden auf die Konten von Industriekombinaten verbucht. Die ehemalige DDR-Regierung kassierte die erwirtschafteten Gewinne der Staatsbetriebe, Rücklagen für Investitionen waren nicht gestattet. Wenn die Kombinate neue Maschinen brauchten, mussten sie Kredite aufnehmen, oft mussten sie sich aber auch verschulden, obwohl sie keinen Kapitalbedarf hatten. So konnte sich der Finanzminister im real existierenden Sozialismus direkt am Volksvermögen bedienen, wenn er Geld brauchte. Nach der Währungsunion wurden Kredite, die eigentlich Staatsschulden waren, zu Lasten der Betriebe verbucht, weil die westdeutsche Bundesregierung ihre offizielle Schuldenlast klein halten wollte.

Ein gigantischer Schuldenberg
Nach diesem Prinzip wurde auch im ostdeutschen Wohnungsbau verfahren: Nur ein Fünftel der Kosten kam über die staatlich fixierten Mieten herein. Die Differenz wurde über Zuschüsse aus dem DDR-Haushalt und Kredite bei der Staatsbank ausgeglichen. Zins und Tilgung für diese Schulden übernahm – bis auf ein Prozent – der Staat.

Bis zur Wende mussten sich die kommunalen oder genossenschaftlichen Wohnungsunternehmen nicht um ihre Schulden kümmern – zuletzt waren insgesamt 72 Milliarden DDR-Mark aufgelaufen. Doch nach der Währungsumstellung wurden diese Lasten im Verhältnis eins zu zwei in harte € umgetauscht. Die ostdeutsche Wohnungswirtschaft stand auf einmal mit 36 Milliarden € bei der Deutschen Kreditbank und der Berliner Stadtbank in der Kreide. Die verlangten nun die damals üblichen Marktzinsen – über zehn Prozent. Für die betroffenen Unternehmen war das ein kaum zu verkraftender Schock, im real existierenden Sozialismus waren nur 2,5 Prozent berechnet worden.

Die Folge: Viele Betriebe in den neuen Ländern hatten wegen der alten Schulden keine Chance, die westdeutschen Banken dagegen konnten satte Gewinne vorweisen: So konnte die DG Bank ihren Zinsüberschuss von 362 Millionen € im Jahr 1990 binnen zweier Jahre bis 1992 auf 692 Millionen fast verdoppeln.

Der ausgewiesene Zinsüberschuss der Dresdner Bank kletterte in den Jahren von 1990 bis 1992 um über eine Milliarde €, bei der Branchenführerin Deutsche Bank gar um mehr als zwei Milliarden €.

Solidaritätszuschlag für die Banken
Im Osten wuchsen derweil die Schulden. Wer zahlungsunfähig war, konnte seine Schulden stunden lassen, da verhielten sich die Banken großzügig. Schließlich erhöhten sich ihre Forderungen durch die laufenden Zinsen stetig und der Staat garantierte zudem noch die Rückzahlung. Die Lage der Schuldner wurde immer trostloser. Abgezockt wurden allerdings nicht nur die Ost-Unternehmen, sondern auch die Steuerzahler. Was die westlichen Kreditinstitute bei einem Pleitebetrieb der Ex-DDR nicht mehr herausholen konnten, wurde ihnen aus der Staatskasse, das heißt dem Steueraufkommen, erstattet. So alimentierten die Deutschen nach der Einführung des Solidaritätszuschlags mit dieser Sondersteuer weniger die Wirtschaft in Ostdeutschland als die Gewinne der Großbanken.

An der Rechtmäßigkeit dieses Systems gab es zumindest juristisch keine Zweifel, der Bundesgerichtshof stellte Ende Oktober 1993 fest: Es sei Sache des Gesetzgebers gewesen, grundsätzlich darüber zu entscheiden, welchen Einfluss der Wechsel des Wirtschaftssystems auf die Verbindlichkeiten aus DDR-Zeiten haben sollte.

Ein Jahr später, im Wahljahr 1994, dämmerte es sogar dem in Wirtschaftsfragen wenig bewanderten Bundeskanzler Helmut Kohl, wie gnadenlos die Bundesregierung vom westdeutschen Kreditgewerbe über den Tisch gezogen worden war. Bei einem Treffen der westdeutschen Konzernbosse mit Kanzler und Ministern griff Kohl die Herren aus der Geldwirtschaft frontal an: Sie sollten sich auf ihre Verantwortung gegenüber dem Gemeinwesen besinnen und sich stärker in Ostdeutschland engagieren, forderte Kohl. Gegenüber der Deutschen Bank wurde er noch deutlicher: Das gelte vor allem für die Bank, die den Namen unseres Volkes trägt. Genützt hat die Kanzler-Schelte herzlich wenig.

Pleitewelle im Osten
Die Lage der jungen ostdeutschen Firmen ist noch heute fragiler als im Westen. Viele der rund 500.000 Neuunternehmer, die sich nach der Wende mit viel Idealismus, großen Hoffnungen und wenig Eigenkapital selbstständig gemacht haben, gibt es nicht mehr. Die Pleitewelle erfasste alle Bereiche, doch am härtesten schlug sie über der Bauwirtschaft zusammen. Darlehen für ostdeutsche Baufirmen gelten als sehr riskant und werden offenbar nur noch in Ausnahmefällen gewährt.

Unternehmensberatern sowie Industrie- und Handelskammern bereitet die restriktive Kreditvergabe des Bankgewerbes erhebliche Sorgen: Da gehen unter Umständen mehr Unternehmen als nötig kaputt.

Nachdem viele Kredite notleidend geworden und viele Baufinanzierungen zusammengebrochen sind, rücken die Banken nicht nur weniger Kredite heraus, immer häufiger werden auch Umschuldungen verweigert. Viele Institute haben sogar noch an der Notsituation ihrer Kunden verdient – und zwar mit immer neuen Erfindungen bei der Kreditvergabe. Eine davon heißt Tilgungsstreckungskonto.

Dieses Folterinstrument wurde Mitte der 90er Jahre erfunden, als viele öffentliche Darlehen wie die ERP-Kredite, für die in den ersten zehn Jahren fast nur Zinsen zu zahlen und wenig Tilgung zu leisten war, mit hohen Tilgungsraten zurückgezahlt werden mussten. Die ursprüngliche Annahme, dass sich die Gewerbetreibenden nach zehn Jahren etabliert hätten und dann auch die hohen Tilgungsraten leichter verkraften könnten, hatte sich nicht erfüllt. Die meisten Betriebe im Osten konnten sich Ende der 90er Jahre nur mit Mühe über Wasser halten. Damit sie nicht sofort Pleite gingen, boten ihnen die Banken an, die Tilgung ganz oder teilweise zu übernehmen. Dafür freilich häufen sich wiederum neue Schulden inklusive Zinsen an – auf dem so genannten Tilgungsstreckungskonto. Die Zinsknechtschaft – wie der Finanzwissenschaftler Wilhelm Hankel das Geschäftsgebaren der westdeutschen Banken einst nannte – wird dadurch fortgesetzt – bis der Insolvenzverwalter sie eines Tages dann doch beendet.