EuGFI und Europäischer Rat – und die Bedeutung davon – Wirtschaftsbegriffe Übersicht

Europäischer Gerichtshof

Europäischer Gerichtshof, EuGFI
Organ der Europäischen Union, das die Einhaltung des Gemeinschaftsrechts, insbesondere die Auslegung und Anwendung des EG- und des EU-Vertrags, überwacht. Der EuGH entscheidet auch über die Rechtmäßigkeit des Handelns von Rat, Kommission und Mitgliedstaaten. Sitz des mit 25 Richtern und acht Generalanwälten besetzten Gerichtshofs ist Luxemburg.europa*eu.int/cj

Europäischer Rat
Zusammenkunft der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie des Präsidenten der Europäischen Kommission, unterstützt von den Ministern für Auswärtige Angelegenheiten und einem Mitglied der Europäischen Kommission. Der E. R. tagt mindestens zweimal, i.d.R. jedoch dreimal im Jahr. Er wird in den Verträgen nicht als Organ der EU bezeichnet, ist aber die oberste Instanz in der Union. Er hat sich als Europäischer Gipfel 1974 aus Gewohnheit gebildet und wurde erst 1986, als man durch die Einheitliche Europäische Akte die Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaften (EG) änderte, namentlich in die Vertragstexte aufgenommen. Der E. R. verhandelt die Grundsatzfragen der Weiterentwicklung der EU, bestimmt die Grundsätze und Leitlinien der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und arbeitet eng mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament zusammen. Der Rat kann einem EU-Mitgliedstaat bei schweren und anhaltenden Verletzungen der Grundrechte das Stimmrecht und sonstige Rechte entziehen. Der E. R. ist nicht zu verwechseln mit dem Europarat. ue*eu.int